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Es scheint sich etwas zu tun, in Deutschland. Menschen gehen auf die Straße. Auch wenn Politik und Medien lange versucht haben, die Zahlen herunterzuspielen, es sind viele Tausende, einige sprechen von deutschlandweit hunderttausenden von sogenannten Spaziergängern, denn Demonstrationen werden kaum genehmigt, bzw. wenn sie genehmigt werden, dann in sehr beschränkter Anzahl und an unattraktiven Orten.

Friedlich oder doch aggressiv

Dabei sind die Proteste weitgehend friedlich. Videos mit Szenen ganz offensichtlich eingeschleuster Provokateure machen in den einschlägigen Kreisen die Runde, doch diese prägen das Bild noch nicht. Vermutlich liegt es nicht nur an den Teilnehmern, die sich aus allen Schichten der Bevölkerung zusammenfinden, sondern auch an den Umständen. Man hält Abstand- und Maskenregelungen ein, man will, wie es der Name sagt, vor allem durch einen lockeren Spaziergang Präsenz zeitgen.

Dazu passen keine Tumulte. Inszenierungen fallen auf, weil das dichte Gedränge fehlt, in dem man die Agitatoren oft nicht klar zu sehen bekommt und so bleiben sie Fremdkörper in einer ansonsten eher ruhigen Protestbewegung. Die Polizei ist dennoch nicht überall gleich zurückhaltend: Man sieht Bilder von Wasserwerfern, unnötigen Absperrungen und Platzverboten, die mit der Aufnahme der Personalien zur Einschüchterung und anschließendem Bußgeldversand einhergehen.

Trotz der teils unverhältnismäßigen Manöver der Exekutive und begleitender medialer Stimmungsmache (ständig wird den Erfahrungen zuwider von sinkenden Teilnehmerzahlen geredet, ein paar hundert Gegendemonstranten werden hingegen als wachsende Anzahl dargestellt, etc.), treibt es die Menschen nun schon seit Wochen auf die zentralen Plätze ihrer Städte und Siedlungen, so dass man wider Erwarten erste Töne aus der Politik vernimmt.

Verhaltene Töne aus der Politik

Hieß es noch kürzlich, die wenigen Unzufriedenen brauche man nicht zur Kenntnis zu nehmen, wird nun angedeutet, dass man die Zwangsimpfung vielleicht doch vorerst noch nicht umsetzen könne. Man spielt auf Zeit. Wenn sich die Erregung gelegt hat, wenn man ein paar verbale Zugeständnisse eingestreut hat, dann werden die Massen wieder weniger und mit den noch verbleibenden kann man umgehen wie gewohnt, indem man sie als radikalisierte Unbelehrbare zur Mahnung der Vielen an den Pranger stellt.

Das zumindest dürfte der Plan sein. Ob er aufgeht, wird sich zeigen. Vermutlich hängt das auch entscheidend vom weiteren Kurs der politischen Einschränkungen ab, denn wenn man auf der einen Seite immer mehr Zwänge schafft, mit G2 oder G2+ mit Testzwang für jedes noch so selbstverständliche Vorhaben, dann klingen versprochene Lockerungen in Bezug auf die Proteste immer mehr als das, was sie sind: Täuschungen.

Welches Ziel haben die Proteste

Was mit den Protesten aber tatsächlich erreicht werden soll, unter welchen Bedingungen sie enden und welche Forderungen konkret mit ihnen verbunden sind, das scheint selbst vielen Teilnehmern unklar zu sein.

„Rückkehr zur Rechtstaatlichkeit“, „wieder normale Verhältnisse“ oder auch „ein Ende aller Staatlichen Maßnahmen“ hört man als Forderungen, doch weder sind damit konkrete Konzepte verbunden, noch ein Weg dahin. Es ist eher das Bauchgefühl, die Unzufriedenheit und die Sehnsucht nach einer vergangenen Zeit, die die Menschen auf die Straße treibt.

Ein Neuanfang

Doch so einfach lässt sich das Rad der Zeit nicht zurückdrehen. Längst sind Fakten geschaffen und Dämme gebrochen. Wer sollte denn eine Änderung herbeiführen? Die „neue Normalität“ ist ja nicht per Zufall entstanden. Es gibt nicht wenige Profiteure und deren Einfluss ist ungebrochen. Natürlich wird man den einen oder anderen Fehler zugeben, von Angst oder vielleicht auch Unwissenheit reden, aber vor allem wird man auf eigene Verdienste hinweisen und wie schlimm alles geworden wäre, wenn man nicht so gehandelt hätte.

Dem gegenüber fehlt der konkrete Entwurf einer tragfähigen neuen Gesellschaftsordnung und erst recht die Vorstellung von einem Weg dorthin. Es hat eine bis dato undenkbare Umstrukturierung von Machtverhältnissen stattgefunden, Eingriffe in Persönlichkeitsrechte, in Staat und Wirtschaft, die allein aufzuarbeiten Jahre bedürfen, wenn es überhaupt dazu kommen sollte.

Schutzmechanismen wie die Gewaltenteilung, das Festhalten an Grund- und Menschenrechten, haben versagt. Das wird nicht einfach so wieder alles funktionieren. Wie soll zukünftig verhindert werden, dass nicht eben jene Mechanismen auch bei anderen Interessenslagen greifen, beispielsweise wenn statt den Pharmakonzernen die Ökoindustrie ruft oder sonst irgendeine gut vernetzte Lobby?

Und was kommt dann?

Wer sich der einen Herrschaft entledigt, wird schnell Opfer einer anderen. Dieses Beispiel können wir in der Geschichte an vielen Stellen sehen, vielleicht am deutlichsten bei der Französischen Revolution, die sicher nicht angetreten war, um einem Napoleon den Weg zu bereiten. Wer auf die Barrikaden geht, wer einen Umsturz will, der schafft bei einem Erfolg zuerst einmal ein Vakuum und wodurch dieses gefüllt wird, steht außerhalb seines Einflusses, oft gar außerhalb seiner Vorstellungskraft.

Es reicht nicht, aus Wut, Ärger oder Verzweiflung über die aktuelle Lage auf die Straße zu gehen. Man sollte sich auch genau überlegen, wohin man aufbrechen möchte, wie und mit wem man sein Ziel erreichen kann.

Was hat zur aktuellen Situation geführt?
Wie kann man verhindern, dass sich neue autokratische Machthaber etablieren?
Wie soll ein Rechtsstaat zukünftig aussehen und effektiver abgesichert werden?
Diese Fragen und vieles mehr sollten geklärt sein, ehe man einen Umsturz plant.

Nun kann man sicher einwenden, dass von den Spaziergängern niemand einen Umsturz plant, dass man im Grunde die gewohnten Freiheitsrechte zurückwünscht und ein friedlicher Protest der Politik signalisieren soll, dass der eingeschlagene Weg mittlerweile einer kleinen Korrektur bedarf.

Eine Bewertung oder Aufzählung der Beweggründe an den aktuellen Demonstrationen teilzunehmen, kann und soll hier aber gar nicht vorgenommen werden. Letztlich muss jeder eigenverantwortlich entscheiden, ob er mit der aktuellen Situation glücklich ist oder ob und inwieweit er aufbegehrt. Allein: es gibt kein Handeln ohne Konsequzenzen, ebenso wie eine Enthaltung als Zustimmung gewertet nicht ohne Folgen ist.

Genau darauf sollte derzeit unser Augenmerk liegen:
Welche Folgen hat unser Handeln.
Wo wollen wir hin, was wollen wir nicht.
Mit wem wollen wir uns zusammentun und warum.

Nur, wenn wir konkret wissen, wohin wir wollen, können wir Verantwortung übernehmen, für das, was wir tun.

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