Manchmal möchte man es besonders gut machen. Man hat eine Idee, will etwas bewegen, Probleme aktiv angehen, statt nur zu lamentieren und greift dabei so richtig daneben. Und zwar völlig.
So, oder so ähnlich sehe ich Frauke Petrys Partei, die keine sein möchte: ihr „Team Freiheit“.
Freiheit, so habe ich früher einmal gedacht, braucht es nicht als eigenes Konzept einer Partei, denn sie ist Grundbedingung für Demokratie und so müsste sie eigentlich Bestandteil einer jeden Ausrichtung sein, soweit sie sich noch als demokratisch ansieht, doch da habe ich mich wohl geirrt. Entweder gibt es mittlerweile zahlreiche Parteien, die sich vom demokratischen Prinzip weitgehend entfernt haben, oder aber Demokratie funktioniert auch ohne Freiheit.
Tatsächlich ist es der Begriff selbst, der nur oberflächlich betrachtet ein Gefühl vermittelt, bei genauerer Betrachtung aber leicht entgleitet. Intuitiv haben wir eine Vorstellung von Freiheit, nämlich „das tun zu können, was wir uns wünschen“. Im Konkreten merken wir aber schnell, dass es Regeln für Konflikte braucht und dass wir uns oft selbst nicht bewusst sind, was wir langfristig wollen und ob es uns guttäte, wenn sich alles, was wir kurzfristig begehren, unvermittelt einstellen würde.
Natürlich hat der Liberalismus im Politischen eine lange Tradition und all die Themen sind breit ausdiskutiert, so dass sich im Parteienspektrum immer wieder freiheitliche und liberale Strömungen etablieren konnten. Meist unterscheiden sie sich zwischen dem „libertären“ Wunsch nach wenig staatlichen Regeln, insbesondere für eine uneingeschränkte Marktwirtschaft (Stichwort: Der Markt regelt alles) auf der einen Seite und einem „Linksliberalismus“, der Menschen durch eine starke staatliche Hand vor Ausbeutung schützen will, um Freiraum zur Entfaltung, gerade auch der schwächeren Mitglieder der Gesellschaft, zu ermöglichen.
Da „Freiheit“ für sich noch kein konkretes Programm ergibt, neigen solche Parteien dazu, sich früher oder später den Konzepten programmatischerer Weltanschauungen anzuschließen, nicht selten zu dem Preis, ihren Kern, nämlich die Unabhängigkeit, die im Freiheitsbestreben zum Ausdruck kommen soll, aufzugeben. Dass diese Widersprüchlichkeit nicht erst später einsetzen muss, sondern schon bei der Gründung einer Partei als Wesensmerkmal konstituierend sein kann, das hat sich wohl noch nie so deutlich gezeigt, wie im genannten „Team Freiheit“.
Die Partei, die keine Partei sein will
Der freiheitliche Kern des Konstrukts liegt nachvollziehbar in der Parteienskepsis. Eine Partei ist per se kein freiheitliches Konstrukt. Sie ist hierarchisch, folgt gruppendynamischen Zwängen und ist leicht von außen her manipulierbar. Etabliert sie sich, wird sie zudem leicht Ziel von Trittbrettfahrern, die sie aufgrund der Reichweite zu übernehmen versuchen. Das alles stellt für die heutige Demokratie ein nicht zu unterschätzendes Problem dar.
Jetzt ist aber unsere Parteiendemokratie nun einmal so angelegt, dass man frei, also ohne parteiliche Strukturen, völlig ungebunden, keine politische Relevanz in Parlamenten erlangen kann und so ist Frau Petry auf eine, wie sie vermutlich denkt, clevere Idee gekommen: Machen wir einfach eine Nicht-Parteien-Partei auf. Pro forma soll dieses Konstrukt allen Kriterien entsprechen, um zu Wahlen zugelassen zu werden, Kandidaten ins Rennen zu schicken, die mit Erst- und Zweitstimme gewählt werden können, dahinter aber möchte man den Kandidaten möglichst wenig Zwänge auferlegen, so dass sie im besten Sinne liberal, also freiheitlich agieren können.
Was dabei herausgekommen ist, zeigt eine Kopfgeburt, die sich kein deutscher Beamtenapparat verklausulierter und intransparenter hätte ausdenken können und die vermutlich von kaum jemandem, der in dieser Republik zur Wahl geht, verstanden wird.
Im Wesentlichen haben wir nicht eine, sondern zwei Institutionen: Eine Partei, die keine sein will, einen Verein, der keine Mitglieder will, sondern nur Förderer, Kandidaten, die irgendwie dazwischen hängen. Klingt kompliziert, ist es auch.
Zur Partei
Die Partei kann man wählen, sie stellt die Kandidaten auf und vergibt Listenplätze. Somit bildet sie die äußere Form, um zu Wahlen zugelassen zu werden, will aber selbst weder programmatisch noch finanziell aktiv werden. Ausdrücklich ist gesagt, dass es keinen „Karrierepfad“ innerhalb der Partei gibt, dennoch stellt sie das eigentliche Machtzentrum innerhalb des Konstrukts dar, weil sie (versteckt oder nicht) das juristische Konstrukt ist, welches für die Parlamenten zur Wahl antritt und letztlich eben auch die Kandidaten zulässt. Dass sich in so einer Partei nicht über die formalen Grenzen hinweg alle Engagierten kennen, dürfte kaum anzuzweifeln sein und dass sich dort nicht dieselben gruppendynamischen Strukturen etablieren wie in anderen Gruppen, auch davon ist auszugehen. Außer mehr Intransparenz und mehr Möglichkeiten für versteckte Hierarchien und Verbindungen dürfte damit kaum etwas gewonnen sein.
Der Verein
Die sogenannte „Denkfabrik“ hat ebenso keine Karriereoptionen, darf maximal 12 Mitglieder haben, der Rest sind Förderer. Die Restriktion auf 12 Mitglieder ist mit der Angst vor feindlicher Übernahme begründet, was eigentlich dem Wesen eines Vereines widerspricht, zumal er ja nur beratend ist und (vermutlich) zum Geldsammeln und für Publicity eingesetzt wird. Wie verbindlich die dort erarbeiteten Inhalte für Kandidaten und Partei sein werden, ist nach außen nicht ersichtlich. Ersichtlich ist aber, dass Fördermitglieder außer ihren Finanzen wenig beizusteuern haben, da hat man bei einer klassischen Partei mehr Mitwirkungsrechte.
Kandidaten
Diese sind angeblich ungebunden, müssen aber „durch Inhalte & Kompetenz überzeugen“, heißt es auf der Website. Obwohl es im Verein keine Karriereoptionen gibt, dürfen Kandidaten aber ausdrücklich im Verein Mitglied sein; vermutlich als Fördermitglied, denn irgendwie müssen sie sich ja auch bekannt machen.
Alles verstanden? Vermutlich nicht ganz, aber so in etwa. So dürfte es den meisten gehen, die sich das Konstrukt einmal näher angesehen haben. Es wirkt unnötig kompliziert und verwirrend: drei Ebenen, die miteinander im Austausch stehen, aber nur in bestimmten Bereichen; es wird versucht Entscheidungsebenen personell klein zu halten, was schwer als freiheitlich zu bewerten ist und alles ist vom Geist gegenseitigem Misstrauen, von Abgrenzung und Enge durchwoben.
Dass Menschen sich über die Grenzen dieser Partei-Vereine hinweg treffen, besprechen und gegenseitig fördern, dürfte dieses Konstrukt weniger verhindern als befördern, denn Intransparenz ist der beste Nährboden für Seilschaften: nach außen sauber wirkend, innen frei – was nicht immer ein Qualitätsattribut ist.
